Wie Ihr wisst, machen wir auch die Vorbesprechung der Plenarsitzungen öffentlich. Dieser Podcast ist die Aufzeichung der entsprechenden Mumble Sitzung. Und darum wird es gehen:
Es beginnt mit 2 Fragestunden gema?ß § 56 der Gescha?ftsordnung:
DIE LINKE.-Landtagsfraktion, zum Thema „Stahlindustrie Saar“
B90/Gru?ne-Landtagsfraktion, zum Thema „Einlagerung von Sondermu?ll im Bergbau“
Danach kommt die Erste Lesung des von der DIE LINKE.-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur A?nderung der Verfassung des Saarlandes – Finanzielle Sicherheit fu?r Sta?dte, Gemein- den und Gemeindeverba?nde bei Aufgabenu?bertragung durch das Land
(Drucksache 15/901)
Dann die Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur A?nderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften
(Drucksache 15/898)
Gefolgt von der Ersten Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur A?nderung des Polizeirechts (Polizeirechtsa?nderungsgesetz)
(Drucksache 15/899)
Und dann die Erste Lesung des von der Regierung eingebrachten Gesetzes zur A?nderung des Geset- zes zur Regelung der Zusta?ndigkeiten im Schornsteinfegerwesen
(Drucksache 15/900)
Worauf die Zweite Lesung des Gesetzes zur A?nderung des Saarla?ndischen Architekten- und In- genieurkammergesetzes folgt.
(Drucksache 15/813) (Erste Lesung: 24. Sitzung v. 19. Ma?rz 2014)
Dann die Zweite Lesung des Gesetzes zur A?nderung kommunalrechtlicher Vorschriften (Drucksache 15/819) (Erste Lesung: 24. Sitzung v. 19. Ma?rz 2014)
Und die Zweite Lesung des Saarla?ndischen Kirchensteuergesetzes (Drucksache 15/756)
(Erste Lesung: 23. Sitzung v. 12. Februar 2014)
Danach folgen die Anträge beginnend mit unserem Antrag
Politik erkla?rbar und verla?sslich gestalten – SMART-Ziele fu?r die Landespolitik einfu?hren
(Drucksache 15/904)
Dann noch ein gemeinsamer Antrag aller Fraktion, zur Europawahl am 25. Mai 2014 (Drucksache 15/909)
Worauf ein Antrag der B90/Gru?ne-Landtagsfraktion betreffend Nachhaltige soziale Wohnraumfo?rderung sicherstellen – Zweckbindung der zugewiesenen Mittel wieder herstellen! folgt. (Drucksache 15/907)
Dann kommt ein Atrag der CSDP betreffend Demographischen Wandel im la?ndlichen Raum gestalten (Drucksache 15/908)
Im Anschluss spreche ich wieder zum Antrag der B90/Gru?ne-Landtagsfraktion, welchem wir zwischenzeitlich beigetreten sind, zum Thema Verhandlungen u?ber TTIP aussetzen: keine Aufweichung von europa?ischen Umwelt-, Arbeitsschutz-, Datenschutz- und Verbraucherschutzstandards durch das Transatlantische Freihandelsabkommen (Drucksache 15/905)
Schließlich ebenfalls von B90/Gru?ne der Antrag betreffend Unabha?ngige Bewertung des Grubenwasserhaltungskonzepts der RAG AG sicherstellen! (Drucksache 15/906)
Worauf dann nur noch die Beschlussfassung u?ber den vom Ausschuss fu?r Eingaben eingebrachten Antrag betreffend Beschlu?sse zu Petitionen folgt.
(Drucksache 15/890)
Und dann haben wir's. :)
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